11KM-Podcast: Verdachtsfall AfD - Gegen das Demokratieprinzip?

2024-05-1404:34

Die AfD darf als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden. 11KM erzählt, was die Einstufung bedeutet - auch mit Blick auf die Wahlen und ein mögliches Parteiverbotsverfahren.

Fähnchen mit dem Logo der AfD liegen beim Landesparteitag der AfD Bayern auf einem Tisch. | picture alliance/dpa Foto: Daniel Karmann

Die AfD darf als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden. 11KM erzählt, was die Einstufung bedeutet - auch mit Blick auf die Wahlen und ein mögliches Parteiverbotsverfahren.[mehr]

Scholz gibt Lindner im Haushaltsstreit Rückendeckung

2024-05-1402:47

Bundeskanzler Scholz hat sich inmitten des Haushaltsstreits an die Seite von Finanzminister Lindner gestellt. In einem Interview appellierte er an die Verantwortung der Bundesminister - und machte Vorgaben.

Robert Habeck (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen (Archvbild). | dpa

Bundeskanzler Scholz hat sich inmitten des Haushaltsstreits an die Seite von Finanzminister Lindner gestellt. In einem Interview appellierte er an die Verantwortung der Bundesminister - und machte Vorgaben.[mehr]

Bundeshaushalt 2025: Steuerschätzung in schwierigen Zeiten

2024-05-1402:12

Mit dem Bundeshaushalt 2025 steht für die Ampelkoalition in den kommenden Monaten ein gewaltiger Kraftakt an. Wichtige Zahlen dazu kommen von den Steuerschätzern, die jetzt wieder tagen. Fragen und Antworten dazu von Hans-Joachim Vieweger.

Euro-Münzen sind gestapelt. | dpa

Mit dem Bundeshaushalt 2025 steht für die Ampelkoalition in den kommenden Monaten ein gewaltiger Kraftakt an. Wichtige Zahlen dazu kommen von den Steuerschätzern, die jetzt wieder tagen. Fragen und Antworten dazu von Hans-Joachim Vieweger.[mehr]

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